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Geschmacksmuster

Anwaltskanzlei aus Oberhausen für Geschmacksmuster oder Designschutz anmelden

Geschmacksmuster anmelden von Anwalt für Designrecht

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Anwaltskanzlei für Designrecht aus Oberhausen. Geschmacksmuster auch definierbar als Designschutz für Form- und Farbgestaltung – schützen das geistige Eigentum eines Erfinders in Bezug auf ein Produktdesign. Darunter fallen die ästhetischen (äußeren) Gestaltungsformen eines ganzen Erzeugnisses oder auch nur eines Teils davon (Design, Farbe, Form, Material, Oberflächenstruktur). Als Teil des gewerblichen Schutzrechtes gewährt das Geschmacksmuster anmelden dem Rechtsinhaber das ausschließliche Recht der Benutzung. Somit kann der Inhaber es einem Dritten auch verbieten, das Muster ohne seine Zustimmung zu benutzen. Unter der Benutzung versteht man hier ins Besondere die Herstellung und das Anbieten des Erzeugnisses.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung und Gesetz gegen unlauterer Wettbewerb

Geschmacksmuster Eintragung, was schützt man damit?

Die Geschmacksmuster Eintragung, schützt die äußeren Erscheinungsformen von Produkten, d. h. die Farb- und Formgestaltung sämtlicher Gebrauchsgegenstände, soweit sie eine konkrete äußerliche Gestaltung aufweisen, die eine Wiederholbarkeit ermöglicht.

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Designschutz Anwalt aus Oberhausen - Geschmacksmuster anmelden lassen - Geschmacksmusterschutz

Geschmacksmusterschutz - Geschmacksmuster Rechtsverletzung durch Dritte

Was tun beim Geschmacksmuster Rechtsverletzung?

Sollte es vorkommen, dass ein Geschmacksmuster auf einen Nichtberechtigten eingetragen ist, so kann der Inhaber des Rechts von dem Nichtberechtigten z.B. die Übertragung des Geschmacksmusters auf sich verlangen oder auch, dass das Muster des Nichtberechtigten gelöscht wird. Der Inhaber von Geschmacksmusterschutz hat auch die Möglichkeit gegen den unberechtigten Gebrauch durch einen Dritten vorzugehen. Hierbei kommt unter anderem ein Anspruch auf Beseitigung der Beeinträchtigung (d.h. den Gebrauch) und eine Unterlassung des Gebrauchs in Frage. Unter weiteren Voraussetzungen kann ein Dritter sogar Schadenersatzpflichtig gegenüber dem Inhaber des Rechts sein. Weiterhin hat der Urheber den Anspruch, sofern eine Geschmacksmuster Rechtsverletzung durch Dritte vorliegt, deren Erzeugnisse vernichten zu lassen.
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Fragen für Designanmeldung bzw. Geschmacksmusteranmeldung - Geschmacksmusterschutz

Hat das herstellbare Erzeugnis eine gewisse Eigenart?

Zunächst muss dabei ein industriell oder handwerklich herstellbares Erzeugnis vorliegen, das neu ist und eine gewisse Eigenart hat. Diese Eigenart ist gegeben, wenn sich der Gesamteindruck der Gestaltung vom bekannten Formenschatz abhebt. Dafür reicht eine Kombination bereits bekannter Gestaltungselemente aus.
Ein Geschmacksmuster ist neu, wenn die Gestaltungselemente, die seine Eigenart begründen, den Fachkreisen der Gemeinschaft bisher nicht bekannt sind. Auch hier existiert eine Neuheitsschonfrist, sie ist doppelt so lang wie beim Gebrauchsmuster, also zwölf Monate.

 

Wie lange gilt die Geschmacksmuster Schutzdauer?

Die maximale Schutzdauer eines Geschmacksmusters beträgt 25 Jahre und beginnt mit dem Tag der Anmeldung, wobei der Schutz erst mit der Eintragung in das Register entsteht. Die Schutzdauer muss alle fünf Jahre durch Zahlung einer so genannten Aufrechterhaltungsgebühr verlängert werden.

Verletzungen eines Musters durch den Nichtberechtigten

Aufgepasst! Verletzungen eines Musters richten sich nach dem Deutschen Geschmacksmustergesetz (GeschmMG). Zu unterscheiden sind dabei:
die Anmeldung eines Musters eines Nichtberechtigten und
der Gebrauch des Musters durch den Nichtberechtigten.
Nichtberechtigter ist Jedermann, der nicht Inhaber des Rechts ist.

Geschmacksmusterschutz: Was kostet Geschmacksmuster anmelden?

Geschmacksmusterschutz: Neben den sachlichen Gründen für oder gegen eine Anmeldung werden die Kosten eine entscheidende Rolle spielen. Diese sind, gemessen an dem dafür gewährten Schutz, vergleichsweise gering. Wollen Sie mehrere Designs schützen lassen, kommt eine Sammelanmeldung in Betracht. Diese Kosten sind gering, wenn man sich vor Augen hält, dass die Anmeldung den Schutz des Designs gewährleistet. Sollte es zu einem Rechtsstreit kommen, ist das angemeldete Muster der beste Beweis für die eigene Leistung und womöglich entscheidend für das rechtliche Obsiegen.