Rechtsanwalt für Patentrecht | Anwaltskanzlei aus Oberhausen

Patentrecht Anwaltskanzlei aus Oberhausen - Fachanwalt gewerblicher Rechtsschutz

Anwalt für Patentrecht, Patentanmeldung, Patentrechtsverletzung

Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz aus Oberhausen sind wir als Teilbereich des Gewerblichen Rechtsschutzes auf das Patentrecht und den Patentschutz spezialisiert. Wir beraten Sie gerne zum Thema Patentrecht und zu patentrechtlichen Angelegenheiten. Wir führen Gebrauchsmuster oder Patentanmeldungen durch und begleiten Sie bei der Erstellung Ihrer Patentstrategie. Patentrechtsverletzung. Wir kümmern uns um Abmahnungen für Patentrechtsverletzung, Gerichtsverfahren bei Patentrechtsverletzungen, einstweiligen Verfügungen, Beschlagnahmeverfahren, u.a..

Patentrecht schützt Erfindungen aus allen Bereichen der Technik

Zum Patent können Erfindungen aus allen Bereichen der Technik angemeldet werden. Nicht dazu gehören zum Beispiel Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, Design, Geschäftsideen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche und geschäftliche Tätigkeiten, Regeln und Verfahren für Organisationsmodelle und Spiele, Pflanzensorten und Tierrassen. Software kann nur in sehr engen Grenzen und unter bestimmten Voraussetzungen geschützt werden.

Anwaltskanzlei MARIS aus Oberhausen - Leistungen im Patentrecht

Gemeinsam mit Ihnen besprechen wir Ihr mögliches Vorgehen und die Erfolgsaussichten für den Schutz Ihrer Innovation. Wir, die Anwaltskanzlei MARIS aus Oberhausen für Gewerblichen Rechtsschutz beraten und vertreten Sie Bundesweit zum Thema Patentrecht, Patent Anmeldung, Patentverletzung oder Abmahnung im Patentrecht

Patent Anmeldung

Die sachkundige Formulierung der Patent Anmeldung und insbesondere der Patentansprüche ist von zentraler Bedeutung. Fehlende Merkmale können nicht mehr nachträglich in die Unterlagen aufgenommen werden. Obwohl es rechtlich nicht erforderlich ist, empfiehlt es sich, die Anmeldung durch einen Anwalt für Patentrecht ausarbeiten zu lassen.

Patentverletzung

Benutzen Dritte ohne Erlaubnis ein Patent, handelt es sich dabei um eine Rechtsverletzung. Gegen eine solche kann unter anderem mit einer Abmahnung im Patentrecht vorgegangen werden. Bei einer Patentverletzung bestehen unter anderem die Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz. Haben Sie eine patentrechtliche Abmahnung erhalten oder verletzt ein Dritter Ihr geschütztes Patent? Sprechen Sie uns an.

Abmahnung im Patentrecht

Mit der Abmahnung im Patentrecht wegen Patentverletzung oder Gebrauchsmusterverletzung kann der Schutzrechtsinhaber den Verletzer versuchen davon zu überzeugen, dass sein Verhalten rechtswidrig ist, also gegen das erteilte Patent oder gegen das Gebrauchsmuster verstößt. Verletzt ein Dritter Ihr Patent? Sprechen Sie uns an. Gerne besprechen wir das Vorgehen in Ihrem Fall.

Anwaltskanzlei MARIS für Patentrecht aus Oberhausen

Kontaktieren Sie die Anwaltskanzlei MARIS aus Oberhausen und wir erstellen Ihnen für Ihre Angelegenheit im Patentrecht ein individuelles Angebot

Patentrecht schützt Ihr Patent und Gebrauchsmuster - Erfindung

Wie unterscheidet sich ein Patent von einem Gebrauchsmuster?

Zum Gebrauchsmuster können Erfindungen aus allen Bereichen der Technik angemeldet werden. Anders als beim Patent sind Verfahren von der Eintragung ausgeschlossen. Ca. 2 bis 3 Monate nach der Anmeldung wird das Gebrauchsmuster eingetragen und veröffentlicht.

Genannt wird das Gebrauchsmuster als „der kleine Bruder“ des Patents. Da das Patent- und Markenamt bei der Eintragung keine inhaltliche Prüfung auf Neuheit und Erfindungshöhe durchführt, ist oft fraglich, ob ein Gebrauchsmuster tatsächlich die o.g. Voraussetzungen erfüllt. Erst im Streitfall wird durch das Gericht ermittelt, ob das Gebrauchsmuster rechtsbeständig ist. Falls nicht, können hohe Kosten, wie z. B. Schadenersatzforderungen, Anwalts- und Gerichtsgebühren auf Sie zukommen.

Gebrauchsmuster Anmelden - ein starkes Schutzrecht

Wer mit den besonderen Spielregeln des Gebrauchsmusterrechts vertraut ist, der weiß,, dass eine Gebrauchsmusteranmeldung weit mehr als nur ein Mittel ist, um eine kleinere, weniger wichtige Erfindung ohne große Kosten zu schützen. Auch bei einer starken Erfindung sind die Kosten für ein zusätzliches Gebrauchsmuster oft gut investiertes Geld, da sich die Besonderheiten des Gebrauchsmusters nicht selten in einen taktischen Vorteil ummünzen lassen.

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