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Designrecht

Designrecht & Designschutz Anwalt -Anwaltskanzlei Maris aus Oberhausen

Designrecht - Rechtsanwalt für Designschutz, Moderecht & Textilrecht

Die Anwaltskanzlei Maris in Oberhausen berät Sie rund um das Thema Designrecht und Designschutz. Haben Sie fragen wie Sie Ihr Geschmacksmuster anmelden können? Ihr Design schützen oder jemand hat Ihr Design verletzt? Oder Sie selber haben eine Abmahnung erhalten wegen Designverstoss?

Markenrecht oder Textilrecht? Haben Sie vor Ihr Design zu schützen oder Ein Geschäftsidee, die in Form eines Produkts umgesetzt wird, beinhaltet ein Design, das als visuelles Kennzeichen dient. Die Einzigartigkeit des Designs kann für den Erfolg Ihrer Gründung sehr wichtig sein. Deshalb sollte auch das Design als Teil der Geschäftsidee geschützt werden.

Mit dem Verfahren für Ihr eingetragenes Design, ehemals Geschmacksmuster, können Sie den Designschutz deutschlandweit sowie auf europäischer Ebene anmelden und verlängern. Wir erklären, wie es funktioniert, was es kostet und welche Anlaufstellen existieren.

Design schützen lassen von Designrecht & Designschutz Anwalt

Was ist der Designschutz und Designrecht?

Der Designschutz ist teil des Designrechtes und somit ein Element des gewerblichen Rechtsschutzes und befasst sich mit dem Schutz von Designs. Damit dieser in Kraft tritt, ist – im Gegensatz zum Urheberrecht – eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt notwendig. Erst dadurch erhält der Entwerfer auch die Möglichkeit, gegen eine Rechtsverletzung vorzugehen.

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Verstoß gegen den Designschutz, wie vorgehen?

Der Gesetzgeber räumt dem Entwerfer durch das DesignG diverse Möglichkeiten ein, gegen Rechtsverletzungen vorzugehen. Ziel dieser Ansprüche ist sowohl die Vermeidung weiterer Verstöße als auch die Entschädigung des Designers. Welche Ansprüche unter anderem geltend gemacht werden können, zeigt die nachfolgende Auflistung:

  • Beseitigung
  • Unterlassung
  • Schadensersatz
  • Vernichtung
  • Rückruf
  • Überlassung
    Diese Ansprüche werden meist in Form einer Abmahnung eingefordert. Dabei handelt es sich um eine zivilrechtliche Maßnahme zur Prozessvermeidung, es wird also eine außergerichtliche Einigung angestrebt. Im Zuge der Abmahnung wird von dem Rechtsverletzer in der Regel die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung einer Entschädigung gefordert.

Außerdem besteht die Möglichkeit, die Einfuhr von Gütern, die gegen den Designschutz verstoßen, durch den Zoll zu verhindern. Sollten all diese Maßnahmen nicht den erhofften Erfolg bringen, können die Ansprüche auf ein bestimmtes Design auch vor Gericht durchgesetzt werden.

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Anwalt für Designrecht & Designschutz - Schützen Sie Ihr Design

Was schützt das Designrecht mit der Designanmeldung?

Das Designgesetz gewährt dem Entwerfer eines eingetragenen Designs das ausschließliche Recht, die Form- und Farbgestaltungen eines Produktes zu nutzen. Zudem berechtigt es, gegen jedes Design vorzugehen, das den gleichen Gesamteindruck erweckt. Hierfür ist die Einschätzung des informierten Benutzers ausschlaggebend.

Dritten ist es somit mit einer Designanmeldung untersagt, das eingetragene Design ohne die Genehmigung des Entwerfers zu verwenden. Dies schließt unter anderem auch Herstellung, Vertrieb, Handel und Besitz ein.

Designschutz und Vorteile von eingetragenes Design

Durch die Eintragung des Designs erhalten Sie eine Art Monopolrecht mit dem Sie es anderen verbieten können, Produkte mit Ihrem Design herzustellen oder zu verkaufen. Sollte also ein Dritter ohne Ihre Genehmigung Ihr Design verwenden, können Sie insbesondere Unterlassung und Schadensersatz verlangen.

Daneben hat ein eingetragenes Design auch wirtschaftliche Vorteile. Es lässt sich vermarkten, indem es an einen Dritten lizenziert oder verkauft wird. Außerdem hat es einen hohen Marketingwert, den man in der Werbung für sich nutzen kann („geschütztes Design“).

Schutzdauer von Eingetragener Design

Wenn Sie die Bekanntmachung für Ihr eingetragenes Design nicht aufschieben, ist es zunächst für fünf Jahre geschützt. Dieser Schutz für Ihr Design kann maximal viermal bis zur Höchstdauer von 25 Jahren aufrecht erhalten werden.